Das war 2016

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Gleich in den ersten Stunden und Tagen des neuen Jahres ging es los: Meldungen aus Köln und anderen Städten berichteten von Männergruppen mehrheitlich nordafrikanischer Herkunft, die Frauen massenhaft bestohlen und begrapscht hätten. Ein Vorfall, der Wasser auf die Mühlen rechter Dumpfbürger und Demagogen war, die umgehend begannen, „unsere Werte“ und natürlich „unsere Frauen“ zu verteidigen, deren Gleichberechtigung sie sonst für „links-grün versifft“ halten. Leider blieb die Hetze nicht ganz ohne Erfolg – denn rund 2 Monate später, am 13. März 2016, gelang es der „AFD“, mit zweistelligen Ergebnissen in die Landtage von Baden-Württemberg, Rheinland-Pfalz und Thüringen einzuziehen. 

Autoritäre und totalitäre Tendenzen sind aber nicht nur in Deutschland auf dem Vormarsch. Auch die internationalen Kollegen von „AFD“ und „Pegida“ wittern Morgenluft. Prominentestes Beispiel ist fraglos der künftige amerikanische Präsident Donald Trump, der nicht nur durch eine beispiellos hetzerische Wahlkampagne sondern auch durch die völlige Abwesenheit von Respekt etwa gegenüber Einwanderern und Frauen („grab her by the pussy“) auffiel. Nur unwesentlich besser waren seine Gesinnungsgenossen in Großbritannien, denen es mit offensichtlich erfundenen Behauptungen gelang, eine knappe Mehrheit der Stimmberechtigten vom „Brexit“ also von einem Austritt ihres Landes aus der Europäischen Union zu überzeugen. Sowohl den USA wie auch Großbritannien könnten nun harte Zeiten bevorstehen, die vermutlich auch in Deutschland mehr als deutlich spürbar werden.

Vor diesem Hintergrund erscheint das absurde Theater und die anschließende krachende Niederlage, die die rechtsradikale FPÖ in Österreich rund um die diesjährige Wahl zum Bundespräsidenten inszeniert hatte, bereits als Lichtblick. Nachdem die Gurkentruppe um Kandidat Norbert Hofer und seinen Vorsitzenden „HC“ Strache bei der Wahl am 22. Mai knapp unterlegen war, zweifelten sie das Wahlergebnis an, unterstellen Unregelmäßigkeiten und erzwangen einen zweiten Wahltermin, der dann schlussendlich am 4. Dezember stattfand. Nun konnte der den Grünen nahestehende Kandidat Alexander van der Bellen seinen knappen Vorsprung deutlich ausbauen – und das Polit-Theater der FPÖ als reine Show entlarven. Ein weiterer kleiner Lichtblick war in diesem Jahr ausgerechnet aus Ungarn zu vermelden, wo eine Mehrheit der Wähler Ministerpräsident Orban einen Korb gab, der über eine Verschärfung der ohnehin hammerharten Flüchtlingspolitik abstimmen ließ – und verlor. Unter den Lichtblicken zu nennen ist auch der Klimagipfel im marokkanischen Marrakech, wo nach Einschätzung der meisten Experten echte Erfolge im Kampf gegen den Klimawandel erzielt wurden. 

Und sonst so? Die Türkei scheint fest im Klammergriff des Autokraten Erdogan zu sein, der seine Machtgeilheit augenscheinlich immer schlechter unter Kontrolle hat. Das zeigt sich nicht an seinen wie zufällig geäußerten Expansionsgelüsten etwa nach Nordgriechenland, das zeigte sich auch über Wochen und Monate in Deutschland, als Papa Erdogan gegen Bengel Böhmermann klagte, der es gewagt hatte, sich mit einem „Schmähgedicht“ über den türkischen Machthaber lustig zu machen und darauf von dessen Anwälten verklagt wurde. Unterdessen bleibt Syrien eine Tragödie historischen Ausmaßes, die uns das gesamte Jahr über von einem Tiefpunkt zum nächsten begleitet und bei der die einzelnen Interessenlagen schwer nachvollziehbar bleiben.

In Sachen Rock und Pop war 2016 in erster Linie ein Jahr der Abschiede: David Bowie, Prince, Muhammad Ali, Leonard Cohen und zuletzt George Michael waren nur ein paar der international bekannten Künstler, die in diesem Jahr starben.

Nun sollte man meinen, das reicht völlig für ein Jahr, jetzt ist es Zeit, einen Glühwein auf dem Weihnachtsmarkt zu trinken und all die unerfreulichen Ereignisse zu vergessen. Just in diesen letzten Momenten des Jahres kam dann die Meldung vom Terroranschlag auf einem Berliner Weihnachtsmarkt, bei dem 12 Menschen ums Leben kamen.

Vielen Beobachtern scheint es, als wäre in den letzten 12 Monaten etwas ins Rutschen geraten, als wäre der gesellschaftliche Zusammenhalt ernsthafter bedroht, als dies noch vor zwei, drei Jahren der Fall zu sein schien. Im Angesicht eines bedrohlichen Rechtsrucks in nahezu allen westlichen Gesellschaften, von einer Rekordzahl von Flüchtlingen, die in gigantischen Lagern in Afrika auf eine bessere Zukunft hoffen und von brutalen Kriegen nicht nur im Irak und in Syrien scheint eine Kehrtwende hin zu einer gerechten und gemeinwohlorientierten Politik dringender geboten denn je.

Die IG Metall bietet Ansätze und diskutiert Ideen, wie die weitere Erosion unserer Gesellschaften aufgehalten werden kann. Einige wurden auf diesem Blog vorgestellt. Andere finden sich im offiziellen Jahresrückblick auf www.igmetall.de